Was ist es und
wozu dient es?

 

Ein Softwarepatent ist ein Patent auf eine Methode zur Programmierung eines digitalen Systemes

Die Möglichkeiten zur Patentierung von Software sind international sehr unterschiedlich geregelt. Grundsätzlich ist Software weltweit ebenfalls durch das Urheberrecht (Copyright)geschützt. Dies gilt vor allem für die Rechtsauffassungen verschiedener Nationen. Was in den USA patentrechtlich geschützt ist, muss nicht unbedingt für den EU-Raum gelten. Des weiteren gelten diverseste national differierende Auffassungen zum Schutz des Urheberrechtes.

Das Urheberrecht schützt eine konkrete Implementierung, das Verfahren an sich, das einem Programm zugrunde liegt, aber nur sehr eingeschränkt. . Es ist demnach möglich, ein und dieselbe Idee in einem anderen Programm umzusetzen, ohne gegen das Urheberrecht zu verstoßen.

Auswirkung:
Im Kontext mit dem Free Software bzw. Open Source Gedanken ist daher neben der rechtlichen Umsetzbarkeit im jeweiligen Land noch zu beachten, ob und wie überhaupt erkannt werden kann, ob im Rahmen eingekaufter Software Patentverletzungen begangen worden sind, ob einem Rechtsstreit in Sachen Softwarepatent aus dem Wege gegangen werden muss.

   
Primärquelle
 

Brügge, Harhoff, Picot: Open -Source -Software. Eine ökonomische und technische Analyse. (Gebundene Ausgabe), Springer, 2004, ISBN: 

Lothar Gäßler: Open Sources Software: Projekte, Geschaftsmodelle, Rechtsfragen, Anwendungsszenarien - was IT-Entscheider und Anwender wissen müssen (Gebundene Ausgabe), Publicis Corporate Publishing, 2004

   
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